SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2008/10 vom 22. Januar 2009 , Entscheid Versicherungsgericht, 22.01.2009 - Sg Versicherungsgericht (2009)
Art. 3c Abs. 1 lit. g des bis Ende 2007 in Kraft gestandenen ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei einem Teilinvaliden. Vorliegend erscheint die Verschlechterung des Gesundheitszustands des Versicherten zwar als glaubhaft, aber die IV kann dennoch kein Rentenrevisionsverfahren durchführen, weil der Versicherte als Witwer bei einem Invaliditätsgrad von 41% bereits eine ganze Rente bezieht. Deswegen hat die EL-Durchführungsstelle selbstständig die notwendigen medizinischen Abklärungen vorzunehmen, um die Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zuverlässig einschätzen zu können (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Januar 2009, EL 2008/10).